Wie ahnungslos darf man als Wirtschaftsminister sein?

Ein Kinderbuchautor namens Habeck gibt im Moment den Wirtschaftsminister. Nicht jeder Minister muss tiefgreifende Kenntnis über das jeweilige Fachgebiet haben, dazu hat er ein Ministerium hinter sich. Bedenklich wird es, wenn der zuständige Minister selbst grundlegende Kenntnisse vermissen lässt – und dies mehrfach öffentlich dokumentiert.

Im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal in einem Interview über die Zuständigkeiten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sagte er fälschlicherweise, die Anstalt sei für das Prüfen von Handwerkerrechnungen zuständig.

Im September 2019 offenbarte Habeck bei der Pendlerpauschale Wissenslücken. Schließlich musste er einräumen, sich bei dem Thema nicht gut auszukennen.

Bei der Gasumlage wunderte Habeck sich, wie komplex der Gasmarkt ist.

Wer sich die ARD Talkshow „Maischberger“ am 06.09.2022 angetan hat, musste erkennen, was für ein Leuchturm der Inkompetenz Habeck ist.

Auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle rechne, antwortet Habeck noch eindeutig: »Nein, das tue ich nicht.« Aber dann wurde es peinlich.

»Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden. Auch andere kleinere und Einzelhandelsbetriebe mit vergleichsweise teureren Produkten könnten Probleme bekommen, weil es eine Kaufzurückhaltung gibt. Die Betriebe seien dann nicht automatisch insolvent, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen. So Wirtschaftsprofessor Habeck.

Insolvent wären Betriebe laut Habeck erst, wenn »man mit der Arbeit immer größeres Minus macht«. So, so man hört auf zu verkaufen und macht dann mit der Nichtarbeit immer größeres Minus. Hä?

Hier stellt sich die Frage: Wie will man kein großes Minus machen, wenn  nichts mehr verkauft wird? Die Fixkosten laufen weiter: Versicherungen, Miete, langfristige Verträge, Zins und Tilgung für Maschinen. Und nicht zuletzt die Personalkosten: Personal entlassen mit entsprechend steigender Arbeitslosigkeit? Ach ja, das betrifft Herrn Habeck und die Grünen ja nicht. Steigende Sozialkosten werden dann eben durch höhere Steuern, Sozialabgaben oder weitere Schulden finanziert – allerdings von weniger Beschäftigten, denn die Arbeitslosenzahl steigt ja. Der normal arbeitende Bürger ist mal wieder der Dumme.

 

Unklar bleibt in Habecks Ausführungen, wie Unternehmen eine Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung abwenden sollen, wenn sie aus dem laufenden Geschäft dauerhaft keine Einnahmen mehr erzielen. Trotz Kenntnis einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung keinen Konkurs anzumelden, ist Insolvenzverschleppung – und nach deutschem Recht eine Straftat. Weiss Habeck auch das nicht? Wäre wahrscheinlich zu viel verlangt.

 

Und wie lautet dann die nächste rhetorische Volte von Habeck: „Das ist kein Blackout. Wir haben nur keinen Strom mehr“.

Die Bundesregierung erweckt immer mehr und mehr den Eindruck, den Überblick über die Lage zu verlieren. Am 09. Oktober 2022 sind Landtagswahlen. Zwar sind die größten Probleme durch die Deutschland schadenden Sanktionen durch die Bundesregierung veranlasst, aber da scheint die FDP ja in Treue fest zu den linksgrünen zu stehen und fällt als Korrektiv aus.

Ein Warnschuss vor den Bug wäre es aber allemal, wenn den Ampelparteien und dem Oppositionstotalausfall CDU auch in Niedersachsen Stimmenverluste  und eine gestärkte echte Opposition beschert würden, die Alternative für Deutschland. AfD – was sonst.