Lesergdanken zum BREXIT

BREXIT : den EU Fans geht der Arsch auf Grundeis!

Ende Januar 2020. Nach 3 ½ Jahren Gezerre und einer EU, die ein Exempel an einem austrittswilligen Land statuieren wollte, hat sich GB durchgesetzt. Raus aus dem Bürokratiemonster EU! In den Redaktionsstuben von ARD und ZDF war bis zuletzt zu hören: Der Brexit ist ein historisches Eigentor der Briten. Kommen wir aus den Redaktionsstuben der EU-Ideologieverbreiter der Mainstream – Medien zurück ins wirkliche Leben – z.B. in der deutschen Wirtschaft. Da ist schon was ganz anderes zu hören. Es herrscht Alarmstimmung!

Entbürokratisierung in GB

Premier Johnson kündigte an, der EU-Austritt sei “kein Ende, sondern ein Anfang”, es bieten sich Chancen auf “erstaunliche Erfolge”. Grund ist eine umfassende Entbürokratisierung der britischen Wirtschaft: weniger Bürokratie und niedrige Steuern. Hinter vorgehaltener Hand geht in Brüssel schon die Sorge um vor einem Land mit niedrigen Steuern direkt vor der EU-Haustür und gezielten Anreizen, um Finanzkonzerne, Forschung und multinationale Unternehmen ein attraktives wirtschaftliches Umfeld zu bieten.

Deutsche Wirtschaftsinstitute aufgeschreckt

Clemens Fuest, Präsident des Wirtschaftsforschungsinstitut ifo in München: “Großbritannien könnte verstärkt gezielte, auf einzelne Unternehmen oder Sektoren zugeschnittene steuerliche Anreize setzen.” , also systematisch deutsche Unternehmen abwerben. Premier Johnson wies darauf hin, dass GB nicht mehr den bürokratischen Eingriffen der EU-Subventionskontrolle unterliegt.

Auch der BDI ist wach geworden: “Bereits ab der kommenden Woche wird das Vereinigte Königreich den Steuerwettbewerb mit Deutschland und Europa suchen”. London kann seinen Standort offensiv attraktiv machen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schlägt in die gleiche Kerbe: “Es ist für GB sinnvoll, die Unternehmenssteuern weiter zu senken, um den Standort attraktiv zu halten“.

Nichts mehr von dem großspurigen Getue gegenüber GB wie während der „Verhandlungen“, es geht offenbar schon jetzt der Arsch auf Grundeis. Abseits der träumenden Redaktionsstuben von ZDF, ARD und wem auch immer.

Deutschland hat schlechte Karten im Steuerwettbewerb

Deutschland gerät in einen Steuerwettbewerb mit schlechten Karten. Denn schon jetzt zahlen deutsche Unternehmen und Arbeitnehmer die höchsten Steuern der Welt. Und die wahnsinnigen zukünftigen Kosten der CO2 Steuer sind noch gar nicht eingerechnet. In GB zahlen Unternehmen schon heute nur 19 %Steuern.  Johnson in Bezug auf die Mehrwertsteuer: “Wir können die Mehrwertsteuer streichen, wo wir wollen, ohne uns Sorgen zu machen, was Brüssel dazu meint.” Und so werde man es in allen Lebensbereichen halten.

Erfolg des Brexit kann der EU gefährlich werden

In Brüssel dämmert es den ersten Hardlinern, dass der Brexit für die EU zu einem gewaltigen strategischem Problem werden kann. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), CSU-Mann Weber, sieht Gefahren für die ganze EU. “Wenn der Brexit  ein Erfolg wird, dann ist er der Anfang vom Ende der EU”. Sollte GB Erfolg haben, dann könnte der Brexit das Pilotcharakter für EU-Skeptiker werden. Auch hierzulande können die EU-kritischen Kräfte weiter an Stärke gewinnen, wenn der Brexit erfolgreich verläuft. Deutschland ist nun der mit Abstand größte Nettozahler.

Was gewinnt GB?

GB spart 9 Milliarden Netto-Zahlungen an die EU-Bürokratie. Sie haften nicht mehr und zahlen auch nicht mehr für die vertragswidrigen EU-Rettungsschirme. Die Kosten der Einwanderung in die EU wird Großbritannien auch nicht mehr mit tragen. Von irgendwelchen Verteilungsquoten für mehrheitlich Wirtschaftsflüchtlinge ist GB nicht mehr tangiert. Johnson plant ein strenges Zuwanderungsmodell nach australischem Vorbild. “Wir holen uns die Kontrolle über unsere Grenzen zurück“ bemerkt er kurz und knackig.

 

Brüssel im Dilemma

Ein Freihandelsabkommen in 2020 wäre für alle Beteiligten hilfreich. Es regelt den Handel, so wie dies im Grundmodell der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) vorgesehen, war. Ohne die ideologische Überstülpung einer zentralistischen EU-Regierung. Ein Freihandelsabkommen liegt auch im Interesse der EU, vor allem für das exportstarke Deutschland.

Für Brüssel entsteht daraus ein Dilemma. Einerseits will man für die eigene Wirtschaft dringend möglichst viel Freihandel. Andererseits will man England nicht Vorteile einer Freihandelszone gewähren, denn dann würde der Austritt ja belohnt. London hätte alle Vorteile, aber keine Gemeinschaftslasten mehr zu tragen. Aber man muss halt trennen: zwischen dem ideologischen bürokratischen Monster EU und dem was die EWG als Vorläufer einst ausmachte: ein Handelsabkommen, mit dem alle gut gefahren sind. Macht eben Sinn, sich aus der EU, wie sie heute ist, zu verabschieden. Tja, Brüssel, dumm gelaufen….Und sehen wir mal, für was sich die Bürokraten entscheiden: Ideologie oder Wirtschaft und Handel.

Man sollte sich das mit dem DEXIT nochmal genau durch den Kopf gehen lassen. Abseits von den Propagandameldungen über die angeblichen Vorteile der EU für Deutschland.

U.S.
(Anm.: Author ist der Redaktion bekannt)