Klimapolitik kostet nichts…

Scholz (SPD): Strom werden wir künftig rationieren
Letzte Woche standen die Kanzlerkandidaten von SPD, CDU, Grüne im „TV-Triell“. Der frühere Chefredakteur der Wirtschaftswoche Roland Tichy macht den Faktencheck zu ihren Aussagen zur Klimapolitik: Fazit: Die Kanzlerkandidaten schwindeln sich an der Realität vorbei. Beim Triell der Kanzlerkandidaten am behaupteten Laschet, Baerbock und Scholz vieles, das dem Test an der Wirklichkeit nicht standhält:
Klimapolitik kostet nichts
Der angebliche Klimawandel ist für alle drei Kandidaten verantwortlich für das Hochwasser und fehlende Vorsorge und schlechten Katastrophenschutz. So schiebt man Verantwortung ab. Aber wer zahlt für die umfangreichen Vorhaben, das Weltklima mit Mitteln deutscher Wirtschaftspolitik zu bekämpfen?
Für Olaf Scholz sind die Kosten der Klimapolitik nur ein „industrielles Projekt“. Die Wirtschaft soll die „große Transformation“ (Scholz) stemmen. Arbeitslosigkeit, steigende Preise, überwälzte Kosten? Kein Wort davon. Dabei kennt Scholz die Zahlen genau: Bis zu elf riesige Windparks bräuchte allein BASF in Ludwigshafen zur Stromversorgung – jede Millisekunde. Genau das leistet die Windenergie nicht – der Wind weht, wann er will. Und diese elf Windparks entsprechen in etwa der Gesamtstrommenge, die Dänemark per Windstrom erzeugt
Jedes Stahlwerk, das weiß wiederum NRW-Ministerpräsident Laschet, braucht bis zu drei Nordsee-Windparks. Beide, Scholz wie Laschet, reden wohlgemerkt von Off-Shore-Anlagen, weit draußen im Meer. Im Binnenland würden es noch mehr Windparks werden.
Arbeitsplatzverlust mindestens 300.000 Arbeitsplätze in der Autoindustrie
Beide wissen: Mit Windkraft ist der Industriestandort nicht zu halten – der beschlossene Ausstieg aus Kohle und Atom zur Energieversorgung wird gigantische Arbeitslosigkeit nach sich ziehen. Das Verbot des Verbrennungsmotors und die Umstellung auf E-Autos wird nach übereinstimmenden Berechnungen von Gewerkschaften, Wissenschaft und Wirtschaft 300.000 Arbeitsplätze kosten und noch mehr Strom verlangen.
Baerbock hat dazu keine Fakten auf der Pfanne, will aber generös jedem Bürger für die steigenden Energiekosten 75 Euro überweisen. Damit benennt sie nur einen kleinen Teil der Kosten, die auf die Verbraucher zukommen. Anders als Laschet und Scholz, die dazu kaum etwas sagen: Laschet spricht vage von Sozialverträglichkeit und gefährdeten Jobs. Baerbock geht es um Verteilung von Geld vom Bürger zum Staat und teilweise zurück zum Bürger. Die zentrale Frage wird nicht beantwortet: Woher kommen diese Beträge bei schrumpfender Beschäftigung und Industrie? Laschet benennt die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit nicht. Allerdings soll Strom „zu jeder Sekunde“ fließen. Wie das geschehen soll nach dem Stromausstieg, den er ausdrücklich begrüßt, sagt er nicht.
Olaf Scholz mogelt sich um eine klare Aussage herum. Verklausuliert spricht er von einer staatlich festgelegten Strommenge, die zukünftig noch verbraucht werden darf. Das ist eine schöne Umschreibung von „Rationierung“, ein Kennzeichen von Planwirtschaft. Welche Folgen das auf den Wohlstand in Deutschland hat, kann man aus der Vergangenheit lernen. Das Ergebnis der Planwirtschaften in der DDR, UdSSR und anderen Staaten des sozialistischen Blocks ist bekannt.
Fazit: Es wird zu großen Belastungen für Bürger und Wirtschaft sowie zu Stromrationierungen im großen Stil kommen. Notwendige Novellierungen des Energiewirtschaftsgesetz für Rationierungen liegen bereits vor. Die einzige Partei, die diesen Wahnsinn nicht mitmacht, ist die AfD!
Bundestagswahl am 26. September 2021: AfD Wählen!!!!

Uwe Schürgers