Karrierst*Innen in der SPD – Wahlkreiskandidatin Siemtje Moeller und die Drohnen

Na prima! Der bisherige verteidigungspolitische Sprecher der „S“PD, Fritz Felgentreu, legte sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der „S“PD im Bundestag nieder, nachdem diese Partei entgegen den Vereinbarungen mit der CDU/CSU im Koalitionsvertrag sich gegen die Beschaffung von Drohnen ausgesprochen hatte. Dies sei mit seiner Auffassung nicht vereinbar.

Prompt trat die hiesige Wahlkreisabgeordnete der „S“PD, Siemtje Möller, auf den Plan. Sie hat eine ganz steile Karriere nach ihrem ersten Einzug in den Bundestag hingelegt. Seit kurzem Sprecherin des einflussreichsten „Netzwerks“ (früherer Begriff: Seilschaften) der „S“PD, des Seeheimer Kreises, stand sie nun auf der Matte, um sich auch noch den Posten der verteidigungspolitischen Sprecherin an Land zu ziehen. Damit dürfte ihre Karriere als Bundestagsabgeordnete bis zum Eintritt in das Rentenalter gesichert sein, sofern die „S“PD nicht vorher gänzlich abschmiert.

Entgegen den Forderungen ihrer Partei, die Drohnen nicht anzuschaffen, sei sie dafür. Dennoch werde sie diese Aufgabe annehmen. Während der eine – Felgentreu – noch das zeigt, was in der „S“PD selten geworden ist, nämlich Rückgrat, kann die Karrieristin Möller gar nicht schnell genug zugreifen. Wobei – das Rückgrat hat Fritz Felgentreu auch erst entdeckt, weil klar ist, dass er für bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren wird, seine Bundestagskarriere also eh schon das Mindesthaltbarkeitsdatum in Kürze überschritten hat.

Derzeit sind rund 4.000 deutsche Soldaten an 13 Einsätzen beteiligt, unter anderem im Kampf gegen den islamistischen Terror des IS in Irak/Syrien sowie in Einsätzen in Afghanistan, Sudan/Südsudan, Jemen, Libanon Mali.

Worum geht es? Es geht darum, Drohnen zu beschaffen, die einerseits der Aufklärung dienen, andererseits auch bewaffnet werden können. Gerade in unwegsamen, unübersichtlichen Gelände eine Alternative dazu, dass Soldaten sich bei der Aufklärung den Gefahren von Sprengfallen und Hinterhalten aussetzen müssen. Desgleichen, wenn es sich um erkannte Lager von Waffen oder Stellungen von Terroristen handelt, die ausgeschaltet werden sollen. Statt „Mann gegen Mann“ eben durch einen Drohneneinsatz.

Wenn die Bundeswehr also schon in „Auslandseinsätze“ gehetzt wird, sollte man doch jede Möglichkeit nutzen, die Gefahren für unsere Soldaten zu minimieren. Aber nein, einerseits stimmt die „S“PD regelmäßig diesen Auslandseinsätzen zu, verweigert den Soldaten dann aber eine Ausrüstung, die Gefahren minimiert. Und die Argumentation: „Sie haben sich bei der Bundeswehr verpflichtet, sie wussten also, welche Gefahren auf Sie zukommen können“, zieht nicht. Diese Argumentation ist eher einem Muster entlehnt, die Soldaten lediglich als „Kanonenfutter“ versteht.

Wie müssen sich die Familienangehörigen, die Freundinnen, Verlobten, Ehefrauen, Eltern, Großeltern und Kinder von Soldaten fühlen, die unter anderem von der „Friedenspartei“ „S“PD in Auslandseinsätze gehetzt werden, denen aber eine optimale Ausrüstung, die Leben rettet, verwehrt wird? Verwehrt und unter Umständen geopfert als „Kanonenfutter“ auf dem Altar des feuchten Traums des Außenministers Maas und anderer „Weltverbesserer“, durch Auslandseinsätze die „gestiegene Verantwortung“ Deutschlands zu dokumentieren, um endlich einen festen Sitz im Weltsicherheitsrat zu ergattern. Und um natürlich schon mal Grundlagen für ein erträumtes rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl zu legen.

Aus unserer Nähe sind derzeit rund 100 Soldaten aus dem Objektschützer-Regiment in Mali im Einsatz. Wo vorher ein Objekt mit festem Standpunkt geschützt wurde, werden in den Einsatzmonaten vorrangig mobile Objekte geschützt. Anstatt  nur für mehrstündige Patrouillen das sichere Camp zu verlassen, werden die Objektschützer aus Schortens nun vermehrt mehrtägige Kontrollfahrten machen – weiter ins Land, weiter vom Camp entfernt. Und damit gefährlicher!

Die AfD im Bundestag hat zur Nichtbeschaffung der Drohnen eine klare Stellung:

„Die Blockade der SPD bei der Beschaffung bewaffneter Drohnen bringt unsere Soldaten in Lebensgefahr. Bewaffnete Drohnen können im Auslandseinsatz eine wirkungsvolle Unterstützung bei feindlichen Angriffen bieten, ohne dabei eigene Soldaten in Gefahr zu bringen. Verdiente Verteidigungsminister der SPD wie Helmut Schmidt, Georg Leber würden sich mit Grauen abwenden.

Mit der Entscheidung soll der Boden für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene bereitet werden. Die Verteidigungspolitik der SPD wird jetzt von der Linkspartei gemacht, die die unverantwortliche Entscheidung der sich immer weiter radikalisierenden SPD bereits wohlwollend zur Kenntnis genommen hat.“

Und: der Fraktionsvorsitzenden der „S“PD, Ralf Mützenich meint, „der Einsatz von Drohnen senke die Hemmschwelle zum Einsatz im Kriege“. Was kommt da bei Mützenich für ein Bild der Soldaten zum Vorschein, wonach diese wohl sabbernd vor einem Bildschirm sitzen, um Drohnen wie bei Ballerspielen einsetzen.

Die Soldaten und ihre Familienangehörigen sollten auf dieser Basis überlegen, ob sie bei der nächsten Bundestagswahl dieser Partei, die sie selbst und ihre Angehörigen in Lebensgefahr bringt, und Soldaten als „Kanonenfutter“ sieht, noch ihre Stimmen geben können.

Die AfD steht jedenfalls hinter unseren Soldaten.