Demokratie nach Gusto der Blockparteien

Am Mittwochabend riefen Bekannte an. Sie äußerten sich erfreut über die Wahl eines bürgerlichen MP in Thüringen. Ich habe sofort abgewiegelt:  „Leute, es handelt sich einen FDP Abgeordneten und die FDP insgesamt. Wetten, dass sobald da etwas Gegenwind kommt, die FDP ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgehen wird: Rückgrat abgeben und einknicken bis zum Umfallen.“ Genauso ist es gekommen. Ist das jetzt eine Niederlage? Ich meine nicht. Es wurde vieles noch einmal sehr, sehr deutlich. Auch für viele, die bisher noch an eine funktionierende Demokratie glaubten.

Die Mainstreammedien, der Staatsfunk, blamiert sich. Man braucht es nicht zu erklären, man kann es live erleben, wie sie durchdrehen. Marionetta Slomka, Lanz in seiner Talgshow oder „heute Chefredakteur“ Frey. Insbesondere Frey drehte in einem Kommentar so auf, dass ich mich an die „Aktuelle Kamera“ des DDR Fernsehens, die ich noch live erleben durfte, erinnert fühlte. Ton, Diktion und eine gehörige Portion Geifer weckten Erinnerung an „Sudel Ede“ Karl-Eduard von Schnitzler.

Was für eine Scheindemokratie hierzulande herrscht, war auch im Statement der Dame aus der Uckermark zu hören. Die Wahl müsse „rückgängig gemacht werden“. So ganz lässt sich bei der Raute die Vergangenheit als FDJ-Sekretärin für Kultur und Propaganda doch nicht verleugnen. Wir machen Wahlen rückgängig und lassen so lange wählen, bis es passt.

Im Zweifel bleiben ja noch Wahlfälschungen größeren Stils. So berichtet der Berliner Tagesspiegel am 27.08.2019:

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Vorermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Ein Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree hat Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen hat. Im Wahllokal sei er mit fünf weiteren Helfern mit der Auszählung betraut gewesen. „Keiner hat mich kontrolliert. Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht“, sagt er – also Stimmzettel für die AfD als Kreuze für die Grünen gezählt. Als Motiv nennt er seine politische Überzeugung: „Mein Herz schlägt links.“ Deshalb habe er nicht hinnehmen wollen, dass die rechtspopulistische Partei so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre.

Dazu die Spielchen der linken Ideologen. OB Wahl in Görlitz: LINKE und GRÜNE ziehen ihre Kandidaten in Görlitz zurück, damit der im 1. Wahlgang vorn liegende AfD Kandidat in Görlitz „verhindert“ wird. Trotzdem kam er gegen die vereinigten Blockparteien auf stolze 46%. OB wird einer von der CDU.

In Leipzig zog die LINKE ihre Kandidatin zurück. Zu Gunsten des OB Jung, ein dem besonders dem linksradikalen Spektrum in Leipzig-Connewitz innig verbundener „S“PD ler. Damit dort ein CDU Mann verhindert wird.

Es geht also gar nicht um „Faschisten“ verhindern, das ist ein Popanz, gerne genutzt, weil man so keine inhaltlichen Argumente auf den Tisch legen muss. In Görlitz ein AfD verhindert, in Leipzig einen CDU ler verhindern, in Thüringen gleich eine CDU/FDP verhindern. Hauptsache, als linke Systemveränderer an der Macht oder nahe dran.

Wer will jetzt noch ernsthaft dagegen argumentieren, den Begriff Block-/Alt-/System-/Kartellparteien LINKE-SPD-GRÜNE-CDU-CSU-FDP dürfe man so nicht verwenden, er verallgemeinere, ja sogar abwertend. Nein, der Begriff ist nicht abwertend, er beschreibt die Realität. Denn letztlich stimmten alle in den Empörungschor ein. Nicht vergessen: Empörung über eine demokratisch erfolgte Wahl!

Wenn Sie keine weiteren linken Experimente wollen, die schon so viel Unheil über die Menschheit gebracht hat, können Sie sich diesem Kartell entgegenstellen. Die Möglichkeiten sind vielfältig: die AfD wählen oder durch Spenden fördern. Oder durch Mitarbeit, in welcher Form auch immer, sei es als Mitglied oder phasenweise. Wir brauchen Sie, Deutschland braucht Sie. Wenn Sie etwas verändern möchten: das geht nur mit oder in der AfD. Trauen Sie sich!